Kreative Zusammenarbeit

09.02.2011

Lks. Christian Weber, Bürgerschaftspräsident, re. Gerd Meyer - Rockstedt

Landesvorsitzender Gerd Meyer – Rockstedt empfing den Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft Christian Weber in der Landesgeschäftsstelle zu einem sozialpolitischen Gespräch.

Ein zentrales Thema war die Landespolitik und die Zusammenarbeit mit dem Sozialverband Deutschland, Landesverband Bremen. In diesem Treffen gingen beide Gesprächspartner u. a. auf das Landeskrankenhausgesetz, welches nunmehr einen Patientenvertreter vorsieht, und auf das neue Heimgesetz (für Bremen: Brem. Wohn- und Betreuungsgesetz) ein. Zuletzt sollen, äußerte Gerd Meyer – Rockstedt den Wunsch, sich an der Erstellung dieser Rechtsverordnungen zumindest im Rahmen einer Stellungnahme, wie sie auch zugesichert worden ist, zu beteiligen. In dem Gespräch wurde auch eine verbesserungswürdige Kommunikation zwischen Politik und Bevölkerung gesehen. Gemeinsam stellten Christian Weber und Gerd Meyer – Rockstedt fest, dass die Moral in der Politik sich ändert. So wurde auch über die bevorstehende Wahl am 22. Mai 2011 in Bremen diskutiert, an der erstmals auch Wählerinnen und Wähler ab 16 Jahre teilnehmen werden. Eine Fortentwicklung und eine Intensivierung der sozialpolitischen Kommunikation zwischen der Landespolitik und dem 11.500 Mitglieder starken SoVD im Land Bremen soll nach Ansicht beider stattfinden. Immerhin vertritt der SoVD die sozialpolitischen Meinung vieler Bremer und Bremerinnen sowie Bremerhavener und Bremerhavenerinnen und kennt die Sorgen und Nöte aus der täglichen Sozialberatung und der Vertretung bei Widersprüchen und Klagen vor den Sozialgerichten und den zuständigen Institutionen und Ämtern. Da Christian Weber an der Teilnahme beim Neujahrsempfang des Landesverbandes Bremen terminlich verhindert war, freute sich der Landesvorsitzende insbesondere darüber, dass sich der Bürgerschaftspräsident ausreichend Zeit für ein persönliches Gespräch in der Landesgeschäftsstelle genommen hat. Abschließend blickten beide auf eine weitere gute Zusammenarbeit.